SPD Reinhausen

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von BayernSPD Landtagsfraktion

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

Wagner fordert Konsequenzen aus Vorgängen am Cispa

von Dr. Carolin Wagner

Am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken hat es mutmaßlich problematische Kooperationen mit China gegeben. …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

SPDqueer nach Anschlag auf den CSD: „Ihr kriegt uns nicht stumm“

Der Anschlag auf den Berliner CSD hat die queere Community erschüttert. Im Interview sprechen Carola Ebhardt und Oliver Strotzer von …

„Yeni Parti“ in der Türkei: „Die Entscheidung ist Özel nicht leichtgefallen“

Im Mai hatte ihn ein Gericht als Vorsitzenden der CHP abgesetzt. Nun hat der türkische Oppositionsführer Özgür Özel mit Getreuen eine neue …

CSD-Anschlag: Was eine Einstufung als Gefährder wirklich bedeutet

Nach dem CSD-Anschlag fordert Innenminister Alexander Dobrindt schärfere Maßnahmen gegen sogenannte Gefährder, zu denen auch der Attentäter …