SPD Reinhausen

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von BayernSPD Landtagsfraktion

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

Wagner fordert Konsequenzen aus Vorgängen am Cispa

von Dr. Carolin Wagner

Am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken hat es mutmaßlich problematische Kooperationen mit China gegeben. …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Minijobs: Schluss mit den Privilegien bei Steuern und Abgaben

Sieben Millionen Menschen arbeiten in Deutschland in einem Minijob, meist mit Folgen für Rente und soziale Absicherung. Die Bundesregierung …

Streit um Minijobs: Was sich ändert – und was nur geplant ist

Minijobs stehen schon lange in Kritik. In den kommenden Jahren könnten sie sich deutlich verändern. Einige Reformen sind bereits …

Tausende Hitzetote: Wo in Deutschland der Hitzeschutz versagt

Die Rekord-Hitzewelle hat Ende Juni Tausende Menschenleben gefordert – so viele wie nie zuvor. Doch ausgerechnet beim Hitzeschutz sehen …