SPD Reinhausen

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von BayernSPD Landtagsfraktion

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

Wagner fordert Konsequenzen aus Vorgängen am Cispa

von Dr. Carolin Wagner

Am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken hat es mutmaßlich problematische Kooperationen mit China gegeben. …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Rentenpflicht für Selbstständige: Tut weh, ist aber richtig

Millionen Selbstständige sind im Alter nur unzureichend abgesichert. Die geplante Versicherungspflicht schützt nicht nur sie – sie zwingt …

Zum Tod von Uwe-Karsten Heye: Er war gut für den „vorwärts“

Gut vier Jahre, von Januar 2006 bis September 2010, lenkte Uwe-Karsten Heye als Chefredakteur die Geschicke des „vorwärts“. Nun ist er im …

Keine Straffreiheit bei Selbstanzeige: Was die SPD gegen Steuerbetrug plant

Jährlich entgehen dem Staat durch Steuerbetrug Milliarden Euro. Finanzminister Lars Klingbeil und Justizministerin Stefanie Hubig wollen …