SPD Reinhausen

Carolin Wagner fordert seriöse Planung für Fachambulanz für ME/CFS-Erkrankte

von Dr. Carolin Wagner

Angeblich gibt es im Landeshaushalt einen Ansatz für eine Fachambulanz für ME/CFS-Erkrankte am Universitätsklinikum Regensburg (UKR). Doch …

Sparkurs bei der Bildung stoppen – Einstellungsstopp aufheben

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bayerns Schulen sind am Limit. Seit Jahren kritisieren Lehrerverbände und SPD, dass es viel zu wenige Lehrerinnen und Lehrer gibt. Die …

Investitionen in unser Land statt in Söders Schwarze Null – BayernSPD fordert Kurskorrektur bei Verwendung des Sondervermögens

von BayernSPD

Die BayernSPD fordert eine klare Kurskorrektur bei der Verwendung der Bundesmittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und …

Sondervermögen zweckentfremdet? „Die Vorwürfe sind polemisch überhöht“

Wird ein Großteil des Sondervermögens „zweckentfremdet“? Diesen Vorwurf erheben zwei Wirtschaftsforschungsinstitute. Im Interview erklärt …

Kampf gegen Schrottimmobilien: Warum das Baurecht ein „Upgrade” bekommt

Bauministerin Verena Hubertz will das Baugesetzbuch überarbeiten. Damit erhalten Kommunen neue Instrumente an die Hand, um gegen …

Dietmar Woidke: „Kern unseres Handelns müssen stabile Landesfinanzen sein“

Brandenburg hat eine neue Landesregierung. In dieser Woche wurden die neuen Minister*innen vereidigt. Im Interview stimmt Ministerpräsident …