SPD Reinhausen

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

Wagner fordert Konsequenzen aus Vorgängen am Cispa

von Dr. Carolin Wagner

Am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken hat es mutmaßlich problematische Kooperationen mit China gegeben. …

SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Kampf gegen Steuerbetrug: „Ein Beamter des BKA steckte im Hotelschrank”

Steuer-CDs kaufen und Steuerkriminellen auf die Spur kommen – wie funktioniert das? Norbert Walter-Borjans weiß es. Als NRW-Finanzminister …

Warum Klimaanpassung zur Gemeinschaftsaufgabe werden muss

Klimaanpassung wird zur Gemeinschaftsaufgabe: Die SPD will das Grundgesetz ändern, damit der Bund Länder und Kommunen beim Schutz vor den …

Vater und Tochter wollen ins Berliner Abgeordnetenhaus 

Jan Lehmann sitzt bereits für die SPD im Berliner Landesparlament. Seine Tochter Luise kandidiert nun auch bei der Abgeordnetenhauswahl. …